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Bulgarien muss 38 Millionen EU-Mittel rückerstatten

Donnerstag, 24 August 2023, 07:40

Bulgarien muss 38 Millionen EU-Mittel rückerstatten

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Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) hat Bulgarien empfohlen, 38 Millionen Euro zurückzuzahlen und die Zahlung der restlichen 92 Millionen Euro für das Projekt zur Modernisierung der Eisenbahnstrecke zwischen Kostenez und Septemwri auszusetzen.
Als Grund dafür führt OLAF alle möglichen Unregelmäßigkeiten bei der Durchführung des Projekts an, wie z. B. mangelnde technische Kapazitäten der zugelassenen Auftragnehmer oder falsche Angaben zu ihren finanziellen Möglichkeiten.
Das Amt verweist auch auf die laufenden Ermittlungen der Europäischen Staatsanwaltschaft wegen Verdacht missbräuchlicher Verwendung von EU-Mitteln und Geldwäsche nicht nur im Zusammenhang mit dem Projekt Kostenez-Septemwri, sondern auch mit der Eisenbahnlinie Orisowo-Michajlowo, deren Renovierung auf 111 Millionen Euro geschätzt wird.