DPS-Fraktionen ohne Registrierung von ZIK

Die Zentrale Wahlkommission ZIK hat sich geweigert, die Koalition „Demokratie, Rechte und Freiheiten - DPS“ und „DPS- Neuanfang“ für die Teilnahme an den bevorstehenden vorgezogenen Parlamentswahlen am 27. Oktober zu registrieren, berichtete die Bulgarische Nachrichtenagentur BTA.

Der Grund dafür ist, dass laut Wahlgesetz eine Partei nicht in mehr als einer Koalition vertreten sein darf.

In der vergangenen Woche hatte die Zentrale Wahlkommission die beiden Koalitionen „Demokratie, Rechte und Freiheiten - DPS“ und „DPS- Neuanfang“ ohne Eintragungsnummer registriert, unter der Bedingung, dass sie bis zum 7. September um 17.00 Uhr Dokumente vorlegen, die bestätigen, dass die Partei DPS nicht Teil ihrer Zusammensetzung ist.

Diese Unterlagen wurden jedoch von keiner der beiden DPS-Fraktionen vorgelegt.