Fünf sagen „Ja“ für das Amt des geschäftsführenden Ministerpräsidenten

Mit Gesprächen mit dem Vorsitzenden des Rechnungshofs, Dimitar Glawtschew, sowie den stellvertretenden Vorsitzenden Margarita Nikolowa und Silvia Kadrewa endeten heute die Treffen von Präsidentin Ilijana Jotowa im Rahmen des Beratungen zur Ernennung eines geschäftsführenden Ministerpräsidenten.

„Ich bin es gewohnt, meinen verfassungsmäßigen Pflichten nachzukommen. Ich hätte sogar doppelt so viele Gründe abzulehnen, da ich bereits zweimal geschäftsführender Ministerpräsident war, aber das ist eine persönliche Angelegenheit und dafür gibt es weder einen entsprechenden Text noch Gründe in der Verfassung. Ich habe gesagt, dass ich bereit bin, anzunehmen, doch die Entscheidung liegt beim Präsidenten“, erklärte Glawtschew.

„Ich werde meine verfassungsmäßigen Pflichten erfüllen“, sagte auch Margarita Nikolowa nach ihrem Treffen mit Präsidentin Ilijana Jotowa vor Journalisten. Auf die Frage, ob sie in der Lage sei, in kurzer Zeit eine Regierung zu bilden, antwortete sie: „Ich habe bewiesen, dass ich funktionierende Teams aufbauen kann, und ich scheue keine schwierigen Entscheidungen.“

Silvia Kadrewa sagte als Dritte an diesem Tag „Ja“ und betonte, dass sie sich ihrer verfassungsmäßigen Verantwortung nicht entziehe, wies jedoch darauf hin, dass die Bildung eines Kabinetts ein schwieriger Prozess sein werde.

Gemäß der Verfassung können der Parlamentspräsident, der Gouverneur oder ein Vizegouverneur der Bulgarischen Nationalbank, der Vorsitzende oder ein stellvertretender Vorsitzender des Rechnungshofs sowie der Ombudsmann oder dessen Stellvertreter zum geschäftsführenden Ministerpräsidenten ernannt werdem.

Zur Übernahme des Amtes haben sich der BNB-Vizegouverneur Andrej Gjurov, die stellvertretende Bürgerbeauftragte Maria Filipowa, der Vorsitzende des Rechnungshofs Dimitar Glawtschew sowie die stellvertretenden Vorsitzenden des Rechnungshofs Margarita Nikolowa und Silwia Kadrewa bereits erklärt.

Nach Abschluss der Gespräche muss Präsidentin Ilijana Jotowa entscheiden, wem sie den Auftrag zur Bildung einer geschäftsführenden Regierung erteilt.

Vom Zeitpunkt der Unterzeichnung des Ernennungsdekrets hängt auch der Termin der vorgezogenen Parlamentswahlen ab, die innerhalb von zwei Monaten abgehalten werden müssen.

Redakteurin: Miglena Iwanowa

Übersetzung: Rossiza Radulowa