Regierung: US-Flugzeuge in Sofia dienen nur Ausbildungszwecken

Die Stationierung amerikanischer Militärflugzeuge auf dem Flughafen „Wassil Lewski“ in Sofia dient Ausbildungszwecken und steht in keinem Zusammenhang mit laufenden oder geplanten Militäroperationen.

Das versicherten die geschäftsführenden Außen- und Verteidigungsminister Nadeschda Nejnski und Atanas Saprjanow bei einer Anhörung im Parlament auf Antrag der Parlamentsfraktion „Wiedergeburt“, berichtete unsere Reporterin Maria Filewa.

„Die Flugzeuge auf dem Flughafen ‚Wassil Lewski‘ gehören der US-Luftwaffe. Die Stationierung unterstützt Trainingsaktivitäten. Sie verfügen über keine offensiven Fähigkeiten. Ihr Zweck ist die Unterstützung von Luftoperationen durch Luftbetankung und nicht die Teilnahme an Kampfeinsätzen“, erläuterte Nejnski.

„Die genannte Übung steht weder im Zusammenhang mit der Durchführung militärischer Operationen noch mit vorbereitenden Maßnahmen für bevorstehende Einsätze oder mit Aktivitäten zur Verhinderung militärischer Handlungen anderer Staaten oder Organisationen“, stellte Saprjanow klar.

Auf die Frage von „Wiedergeburt“, warum das Parlament nicht befasst und kein Parlamentsbeschluss eingeholt worden sei, verwies Nejnski auf eine Entscheidung des Verfassungsgerichts. Wenn es sich um verbündete Streitkräfte handle, sei ein Beschluss des Ministerrats ausreichend. „Mit den USA sind wir strategische Partner, weshalb die Entscheidung auf Ebene des Ministerrats getroffen wurde“, sagte sie laut BTA.

Auf Vorschlag von ITN beschlossen die Abgeordneten im Plenarsaal, auch den geschäftsführenden Ministerpräsidenten Andrej Gjurow anzuhören. Dieser hatte zuvor mitgeteilt, er könne wegen Verpflichtungen im Ministerrat nicht im Parlament erscheinen.