Rechte bulgarischer Bürger im Ausland von Priorität für das Außenministerium

Der Schutz der Rechte bulgarischer Staatsbürger im Ausland als eine der wichtigsten außenpolitischen Prioritäten Bulgariens war Thema des Treffens von Außenministerin Welislawa Petrowa mit dem Menschenrechtskommissar des Europarates, Michael O'Flaherty, der sich zu einem Besuch in Bulgarien aufhält.

„Besondere Aufmerksamkeit gilt Fällen von Diskriminierung, Intoleranz und Hassrede“, betont das Außenministerium.

Außenministerin Petrowa hob die Notwendigkeit hervor, auf europäischer Ebene Maßnahmen gegen diese Erscheinungen zu erörtern, um die Grundrechte der Bürger im Einklang mit der Europäischen Menschenrechtskonvention zu gewährleisten. „Bulgarien bleibt den Grundsätzen der Demokratie, der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit weiterhin konsequent verpflichtet“, erklärte sie.

Im Mittelpunkt des Besuchs von Michael O'Flaherty steht die Situation älterer Menschen in stationären Pflegeeinrichtungen. Welislawa Petrowa stellte die Absicht der Regierung vor, das System der Altenpflege deutlich zu verbessern, unter anderem durch die Modernisierung der Seniorenheime. Das Gesamtvolumen der Investitionen in die Modernisierung der Langzeitpflege beläuft sich auf 385 Millionen Euro.

Redakteurin: Diana Zankowa

Übersetzung: Rossiza Radulowa