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EU-Kommission hat Fragen an Bulgarien wegen des übermäßigen Haushaltsdefizits

Freitag, 6 November 2026, 10:37

EU-Kommission hat Fragen an Bulgarien wegen des übermäßigen Haushaltsdefizits

FOTO BGNES

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Die Europäische Kommission (EK) hat Fragen an Bulgarien zur Vereinbarkeit des Haushaltsplans für 2027 mit den europäischen Fiskalregeln. Dies geht aus einem Schreiben der Generaldirektion „Wirtschaft und Finanzen“ an das Finanzministerium in Sofia hervor, meldete die Bulgarische Nachrichtenagentur BTA.

Das Dokument vom 26. Oktober 2026 wurde zusammen mit der Antwort der bulgarischen Seite vom 2. November auf dem offiziellen Portal der EU-Kommission veröffentlicht. In dem Schreiben heißt es, dass die Nettoausgaben des Landes nach Berechnungen der EU-Experten auf Grundlage des von Bulgarien vorgelegten Haushaltsplanentwurfs im Jahr 2026 voraussichtlich um 10,1 Prozent und 2027 um 1,3 Prozent steigen werden. Die vom Rat der EU empfohlenen maximalen Wachstumsraten liegen jedoch bei 4,2 Prozent für 2026 und 3,4 Prozent für 2027.

Die Europäische Kommission weist darauf hin, dass zu einem späteren Zeitpunkt möglicherweise eine umfassende Bewertung der von Bulgarien ergriffenen Maßnahmen erforderlich sein wird. Sollte sich dabei herausstellen, dass keine wirksamen Schritte unternommen wurden, müsste das Verfahren bei einem übermäßigen Defizit verschärft werden. Brüssel hat die bulgarischen Behörden aufgefordert zu erläutern, wie sie die Einhaltung der Empfehlungen des Rates der EU sicherstellen wollen, und weitere Informationen zu den Gründen für den Anstieg der Nettoausgaben bereitzustellen.

Gegen Bulgarien läuft derzeit ein Defizitverfahren. Ziel ist es, das Haushaltsdefizit bis 2029 auf unter 3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu senken. Die abschließende Bewertung der EU-Kommission zur Vereinbarkeit des Haushaltsplans mit den europäischen Fiskalregeln wird bis zum 30. November erwartet.


Redakteur: Iwo Iwanow

Übersetzung: Rossiza Radulowa